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Organisation

Aufsicht und Kontrolle sind gesetzlich definiert

Vorsorgeeinrichtungen haben eine grosse Verantwortung gegenüber der Gesellschaft und sind daher zu einer exakt geregelten und transparenten Organisation verpflichtet.


Haftungsansprüche

Alle Personen, welche mit der Verwaltung, der Geschäftsführung oder der Kontrolle der Vorsorgeeinrichtung betraut sind, tragen die Verantwortung für den Schaden, den sie ihr absichtlich oder fahrlässig zufügen.

Stiftungsrat

Im Stiftungsrat sowie in der Personalvorsorgekommission haften die Arbeitgeber- und Arbeitnehmer solidarisch. Zu beachten ist, dass bei der Verantwortlichkeit eines Stiftungsrates Unerfahrenheit und mangelnde Kenntnis, Zeitmangel usw. nicht vor Haftungsansprüchen schützt.

Haftpflichtversicherung

Zum Schutz der Stiftungsräte vor Verantwortlichkeitsansprüchen kann eine spezielle Haftpflichtversicherung bei einer Versicherungsgesellschaft abgeschlossen werden. Die Kontrollstelle und der Experte für berufliche Vorsorge können über eine spezielle Berufshaftpflichtversicherung versichert werden.

Strafrechtliche Verantwortlichkeit

Zu beachten ist, dass unter Umständen für den Stiftungsrat und die übrigen Organe auch eine strafrechtliche Verantwortlichkeit entstehen kann, insbesondere dann, wenn die Organe ihre Pflichten in grober Weise verletzen.



Rechtsbesziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer

 

Vorsorgeeinrichtungen



Verwalten von Vorsorgevermögen

Vorsorgeeinrichtungen verwalten ihr Vermögen so, dass Sicherheit und genügender Ertrag der Anlagen, eine angemessene Verteilung der Risiken sowie die Deckung des voraussehbaren Bedarfes an flüssigen Mitteln gewährleistet sind.

Vorschriften

Für Stiftungen sind die zulässigen Anlageformen für das Vermögen der Vorsorgeeinrichtungen gesetzlich geregelt in Art. 53–60 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV2).

Für Vorsorgeeinrichtungen in der Rechtsform einer Genossenschaft oder einer Einrichtung des öffentlichen Rechts können die Aufsichtsbehörden entsprechende Vorschriften erlassen.



Aufsichts- und Kontrollorgane

Aufsicht und Kontrolle über die Vorsorgeeinrichtungen sind aufgrund ihrer vielzähligen gesetzlichen, statutarischen und reglementarischen Vorschriften und der hohen Verantwortung gegenüber Versicherten und der Gesellschaft essentiell. Aufsichts- und Kontrollorgane sind:

  • der Bund
  • die Kantone
  • Kontrollstellen
  • Experten für berufliche Vorsorge
Aufsicht

Gemäss Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) werden die Vorsorgeeinrichtungen grundsätzlich durch die Kantone beaufsichtigt. Vorsorgeeinrichtungen mit nationalem und internationalem Charakter werden direkt vom Bundesamt für Sozialversicherungen beaufsichtigt.
Mit der Strukturreform in der beruflichen Vorsorge geht die heutige Direktaufsicht des Bundes über Vorsorgeeinrichtungen mit nationalem oder internationalem Charakter an die Kantone über (ab 1.1.2012). Die Oberaufsicht wird neu von einer unabhängigen Kommission wahrgenommen. Aufgabe der Kommission ist es, für eine einheitliche Aufsichtspraxis und die Stabilität des Systems der 2. Säule zu sorgen.

Kontrolle

Die Vorsorgeeinrichtung bestimmt eine Kontrollstelle, welche jährlich die Geschäftsführung, das Rechnungswesen und die Vermögensanlage der Stiftung prüft. Die Kontrollstelle berichtet dem Stiftungsrat schriftlich über das Ergebnis ihrer Prüfung. Der Bericht ist zusammen mit dem jährlichen Rechnungsabschluss der Aufsichtsbehörde zuzustellen.

Die Position der Kontrollstelle erfordert zwingend Unabhängigkeit gegenüber Personen, die für die Geschäftsführung oder Verwaltung der Vorsorgeeinrichtung verantwortlich sind, aber auch gegenüber dem Arbeitgeber oder Stifter.

Experte für berufliche Vorsorge

Die Vorsorgeeinrichtung hat durch einen anerkannten Experten für berufliche Vorsorge periodisch überprüfen zu lassen,

  • ob die Vorsorgeeinrichtung jederzeit ihre Verpflichtungen erfüllen kann
  • ob die reglementarischen versicherungstechnischen Bestimmungen über die Leistungen und die Finanzierung den gesetzlichen Vorschriften entsprechen.


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